Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Widerrufsrecht für Online-Dienstleister von Christine Kuhl Coaching
Stand: Juni 2024
Teil 1
Geltungsbereich und Anwendbares Recht
§1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmern mit:
Christine Kuhl Coaching
Von-Loe-Str. 1
53840 Troisdorf
Telefon: +49 175 2035 272
E-Mail: christinekuhlcoaching@posteo.de
Die Rechtsgeschäfte können telefonisch, per E-Mail im Erstgespräch oder über die Website zustande kommen.
Der Begriff „Kunde“, „Käufer“ oder “Verbraucher” bezieht sich in diesen AGB selbstverständlich auf Personen aller Geschlechter.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen, beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.
3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die du verwendest, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.
§2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn:
(2) Für den Fall, dass du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt bleiben.
(3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(4) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung gültige Fassung dieser AGB.
(5) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung.
(6) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.
Teil 2
Vertragsgegenstand, Zustandekommen des Vertrags, Zahlungsmodalitäten, Laufzeit der Verträge und Widerruf
§3 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Leistungen sein (wobei die Auflistung nicht abschließend ist):
Die vorgenannten Leistungen werden nachfolgend insgesamt „Coaching“ oder „Programme“ genannt.
(2) Sämtliche Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
Die Parteien sind sich einig, dass die Produkte Kursinhalte enthalten, welche jedoch einen freien, aktiven und selbstverantwortlichen Prozess des Käufers erfordern und bestimmte Erfolge von Seiten des Online-Dienstleisters nicht garantiert werden können.
Digitale Produkte werden dem Kunden in elektronischer Form, entweder als Download, als Login im Onlineshop, im Member-Bereich auf der Website oder per E-Mail zur Verfügung gestellt. Die Inhalte der Programme sind jeweils auf der Website des Online-Dienstleisters oder im Onlineshop ersichtlich. Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung vereinbarten Inhalte und Leistungen.
Sollte ein „lebenslanger Zugang“ zu Produkten gewährt werden, so bezieht sich dieser auf die Möglichkeit, auf ein Produkt oder eine Dienstleistung während der gesamten Lebensdauer des Produkts zuzugreifen, solange es auf der jeweiligen Plattform verfügbar ist.
§4 Zustandekommen des Vertrages
(1) Unter https://christine-kuhl.de findest du einen Link zu meinem Terminbuchungstool. Bei meinen Programmen bildet das vorbereitende Erstgespräch zwischen dir und mir die Grundlage für die Beratungsleistung. Du nimmst telefonisch Kontakt mit mir auf oder per E-Mail bzw. buchst dein kostenloses Erstgespräch. Das Erstgespräch dauert ca. 15 Minuten und findet telefonisch statt.
(2) Möchtest du einen Termin über meinen Terminkalender buchen, klicke auf den Button: „Jetzt deinen kostenlosen Call buchen“ oder „Ja, bitte ruf mich zurück“. Ich nutze hierfür den Anbieter Calendly.
(3) Wenn du dort drauf klickst, öffnet sich eine Seite, auf der dir mögliche Termine angezeigt werden. Du wählst einen Termin aus und hinterlegst deinen Namen, deine E-Mailadresse und deine Telefonnummer. Diese Angaben werden selbstverständlich nur für die Vorbereitung unseres Zoom-Calls genutzt. Kommt kein Vertrag mit dir zustande, lösche ich diese Daten umgehend. Über den Button „Buchung bestätigen“, buchst du deinen ausgewählten Termin. Im Anschluss erhältst du eine entsprechende Buchungsbestätigung per E-Mail.
(4) Im Erstgespräch lernen wir uns kennen und klären, an welchem Punkt du in deinem Leben aktuell stehst. Wenn alles passt, vereinbarst du einen weiteren Termin für einen Zoom-Call mit mir.
(5) Im Anschluss an dieses erste Gespräch sende ich dir einen Link für den Zoom-Call. Mit diesem Link erhältst du auch einen Link zu diesen AGB.
(6) In unserem Zoom-Call klären wir, welches Programm für dich passend ist. Zu dem jeweiligen Programm erhältst du dann umfangreiche Informationen. Der Zoom-Call dauert ca. 45-60 Minuten.
(7) Wenn du mir in diesem Gespräch mündlich zusicherst, Interesse an der Buchung des Programms zu haben, sende ich dir während unseres Gesprächs den entsprechenden Link zur Buchung des Programms und unterstütze dich ggf. bei noch auftretenden Fragen.
(8) Zur Kaufabwicklung wirst du dann auf eine Seite der Elopage GmbH weitergeleitet. Auf dieser Seite findest du noch mal alle Informationen, Inhalte und den Preis des jeweiligen Programms. Außerdem kannst du dort auswählen, ob du als Privatperson oder Unternehmen kaufst sowie anschließend deine E-Mail-Adresse und deinen Vor- und Nachnamen eingeben, sowie deine Adresse und als Unternehmen deinen Firmennamen und deine USt.IDNr.
Weiter unten kannst du zwischen den verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten wählen. Bitte beachte, dass es bei digitalen Produkten und auch bei Onlinekurs-Zugängen – je nachdem, welche Zahlungsart du wählst – zu Verzögerungen bei der Auslieferung per E-Mail bzw. bei der Zusendung der Zugangsdaten kommen kann. Das Programm ist so eingestellt, dass das digitale Produkt/ Onlinekurs Zugänge erst dann versandt werden, wenn die Zahlung eingegangen ist. D.h., wenn du dich für die Zahlung per Vorkasse entscheidest, dann kann es bis zu 5 Tage dauern, bis du mein Produkt ausgeliefert bekommst bzw. einen Online-Kurs nutzen kannst.
(10) Als Zahlungsmöglichkeiten steht dir die Zahlung per PayPal, Kreditkarte, Sofort-Zahlung und Vorkasse zur Verfügung. Du erhältst von mir eine Rechnung per E-Mail. Der gesamte Rechnungsbetrag bzw. der ausgewiesene erste Ratenzahlungsbetrag ist sofort fällig. Sobald deine Zahlung bzw. Anzahlung eingegangen ist, hast du Anspruch auf das erworbene Programm.
(11) Vor Abschluss der Bestellung gibst du mit dem Klick in die jeweiligen Kästchen deine Einwilligung
Außerdem musst du dich damit einverstanden erklären, dass du auf dein Widerrufsrecht verzichtest.
(12) Abschließend klickst du auf den Button „Jetzt Kaufen“ und gibst damit ein verbindliches Angebot an mich ab. Damit bietest du mir den Abschluss eines Kaufvertrags über die Buchung an.
(13) Unmittelbar nach Absenden erhältst du eine Bestätigungsmail von mir. In diesem Moment kommt ein Vertrag zwischen uns zustande.
§5 Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeiten
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise und diese verstehen sich inklusive aller anwendbaren Steuern und Gebühren. Die Zahlung erfolgt mittels der im Onlineshop zur Verfügung gestellten Zahlungsarten.
(2) Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 7 Tagen an uns zu zahlen.
(3) Der Zugang zu den jeweiligen Leistungen wird von einem vorherigen Zahlungseingang abhängig gemacht. Bei vereinbarten Ratenzahlungen wird der Zugang zu den jeweiligen Leistungen von der Leistung der ersten Rate abhängig gemacht. Sobald ich deine Zahlung bzw. Anzahlung erhalten haben, hast du ab diesem Zeitpunkt einen Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.
(4) Eine Freischaltung zu meinem Mitgliederbereich erfolgt erst dann, wenn der Betrag auf meinem Geschäftskonto gutgeschrieben ist. In der Regel erhältst du dann umgehend deine Zugangsdaten zum Mitgliederbereich bzw. den Link, um deine Zugangsdaten zum Mitgliederbereich zu generieren.
(5) In einigen Fällen biete ich auch eine Ratenzahlung an. Der Gesamtbetrag kann dabei im Vergleich zu einer vollständigen Zahlung erhöht sein. Diesen Betrag teile ich dir vorab mit. Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Ratenzahlungsvereinbarung ist im Wege vorzeitiger Rückzahlung möglich. Du hast das Recht, jederzeit die vollständige Summe (dann aber den ggf. erhöhten Ratenzahlungsbetrag) vor Ablauf der vereinbarten Zeit zum Teil oder insgesamt zu zahlen.
(6) Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl beim Kauf als auch beim Ratenkauf Zinsen in vereinbarter Höhe (Ratenzahlungsbetrag ist in der Regel höher als bei einer Einmalzahlung) sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem, internen Mahnwesen kann ich die offene Forderung zur Beitreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall werden dir Kosten für die Inanspruchnahme der anwaltlichen Vertretung entstehen.
(7) Haben wir eine Ratenzahlung vereinbart und du zahlst nach einer Mahnung in Textform und Nachfristsetzung nicht, bin ich berechtigt, die Ratenzahlung vorzeitig zu beenden und der gesamte noch offene Betrag wird dann sofort fällig.
(8) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.
(9) Solltest du in Zahlungsverzug geraten oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Ich bin weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.
§6 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die jeweilige Laufzeit unseres Vertrages richtet sich nach dem gebuchten Programm. In der Regel endet der Vertrag automatisch durch Erfüllung. Das bedeutet, du hast mein gesamtes Honorar gezahlt und ich habe die entsprechende Gegenleistung erbracht.
(2) Das außerordentliche Kündigungsrecht jeder Partei bleibt unberührt. Ein außerordentliches Kündigungsrecht meinerseits liegt insbesondere dann vor, wenn du mehr als 2 Male mit den Zahlungen in Verzug geraten bist, wenn du vorsätzlich gegen Bestimmungen dieser AGB verstößt und/oder vorsätzlich oder fahrlässig verbotene Handlungen begangen hast oder mein Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört ist.
§7 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Als Verbraucher steht dir nach Maßgabe ein Widerrufsrecht zu.
(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, indem du die Bestätigungs-E-Mail des Kaufs durch uns erhältst. Du kannst innerhalb von 14 Tagen deinen Kauf kostenfrei widerrufen.
(3) Bei Dienstleistungen, wie dem Coaching, gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:
(4) Bei digitalen Inhalten / Produkten gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:
(5) Wird die Buchung innerhalb von 14 Tagen widerrufen und das Coaching-Programm hat in dieser Zeit bereits begonnen, hast du nur Anspruch auf eine anteilige Erstattung deiner Kosten. Bereits geleistete Dienste werden dann von der Rückerstattung anteilig abgezogen.
WIDERRUFSFORMULAR Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An
Christine Kuhl Von-Loe-Str. 1 53840 Troisdorf E-Mail: christinekuhlcoaching@posteo.de Tel.: +49 175 2035 272
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
_______________________________________________________
_______________________________________________________
Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
________________________________________________________ Name des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________ Datum
(*) Unzutreffendes streichen |
Teil 3
Details zum Leistungsangebot und Stornierungsbedinungen
§8 Dauer einer Beratungseinheit sowie Ort des Coachings
(1) Das Coaching findet einzeln oder in Gruppen statt.
(2) Die Dauer des Coachings richtet sich nach dem gebuchten Programm.
(3) Sofern nichts anderes zwischen uns vereinbart wurde, findet das Coaching per Telefon oder Zoom statt.
(4) Für die Teilnehmer, die bei Gruppen-Coachings nicht live dabei sein können, wird später eine Aufzeichnung zur Verfügung gestellt, falls es keine technischen Schwierigkeiten gibt.
§9 Leistungsumfang und nicht in Anspruch genommene Leistungen
(1) Der Leistungsumfang des Produktes richtet sich nach dem gebuchten Programm.
(2) Wird ein gebuchter Termin wiederholt von dir abgesagt, so muss kein weiterer Termin angeboten werden. Dieser Termin verfällt dann. Der Anspruch auf die Zahlung für den Termin bleibt bestehen. Die Zahlung für den Termin wird einbehalten. Es gibt keinen Anspruch auf Erstattung.
(3) Da die Termine online stattfinden, gibt es gerade bei Gruppen-Terminen die Möglichkeit, die aufgezeichneten Termine nachzuschauen. Es besteht kein Anspruch darauf, live an dem Termin teilzunehmen. Die Termine werden frühzeitig mitgeteilt, so dass die Teilnehmer sich die Zeit dafür reservieren können.
(4) Brichst du ein gebuchtes Coaching/ ein gebuchtes Programm ab, hast du keinen Anspruch auf Erstattung deiner geleisteten Zahlungen.
§10 Stornierung des Coachings
(1) Ich bin berechtigt, ein (Gruppen-) Coaching auch kurzfristig abzusagen, falls sich nicht genügend Teilnehmer angemeldet haben.
(2) Ebenfalls bin ich berechtigt, ein Coaching (1:1 oder für Gruppen) abzusagen, falls ich kurzfristig erkrankt bin.
(3) In den Fällen 1 und 2 versuche ich zunächst einen Ersatztermin zu finden. Ist dies nicht möglich, erhältst du die Teilnahmegebühr zurück. Weitergehende Kosten, wie Übernachtungs- und Reisekosten, die dir angefallen sind, werden nicht übernommen.
(4) Verhältst du dich vertragswidrig, indem du gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, habe ich das Recht, dich vom Programm auszuschließen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn du den Ablauf des Programms störst und es auch nach einer Aufforderung nicht unterlässt oder wenn du dich wiederholt nicht an getroffene Verabredungen (z.B. Terminabsprachen) hältst. In diesem Fall werden keine Kosten zurückerstattet.
Teil 4
Rechte und Pflichten des Kunden
§11 Zugang zum Coaching/ zu den Programmen
(1) Es handelt sich um einen personenbezogenen und nicht übertragbaren Zugang. Ein Versand von Waren erfolgt ggf. in Form eines Willkommensgeschenk-Pakets.
(2) Du erhältst unbegrenzten Zugang zu den Produkten. Der unbegrenzte Zugriff bezieht sich auf die Zeit, in welcher das Produkt zur Verfügung gestellt wird.
(3) Du erhältst die Zugangsdaten zu deinem Mitgliederbereich per E-Mail.
(4) Die im Zuge der Registrierung versendeten Anmeldedaten (Benutzername, Passwort etc.) sind von dir geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
(5) Trage Sorge dafür, dass der Zugang und die Nutzung deiner Benutzerdaten ausschließlich durch dich erfolgt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von deinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, teile mir das unverzüglich mit, damit ich eine Sperrung bzw. Änderung vornehmen kann.
(6) Ich kann deinen Zugang vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass du gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstößt, verstoßen hast oder wenn ich ein sonstiges berechtigtes, erhebliches Interesse an der Sperrung habe. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werde ich deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
(7) Ein Anspruch auf den Zugang besteht erst nach erfolgter Bezahlung des digitalen Produktes.
(8) Wenn du Fragen zur Nutzung der erworbenen Leistungen hast oder der Zugriff nicht funktioniert, kannst du dich an mich wenden (christinekuhlcoaching@posteo.de).
§12 Nutzungsrecht an den digitalen Inhalten oder den Unterlagen aus dem Coaching/ den Programmen
(1) Die Audio-/ Video- und PDF-Dateien und sonstige Unterlagen dürfen von dir und nur für die eigene Nutzung abgerufen (Download) und ausgedruckt werden. Nur in diesem Rahmen sind der Download und der Ausdruck von Dateien gestattet. Insoweit darfst du den Ausdruck auch mit technischer Unterstützung Dritter (z.B. einem Copyshop) vornehmen lassen. Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen mir vorbehalten. Das bedeutet, dass die Muster und Unterlagen und auch das vermittelte Wissen Dritten nicht zugänglich gemacht werden darf, weder kostenlos noch kostenpflichtig. Auch sind die Unterlagen nicht für den Beratungseinsatz bestimmt.
(2) Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien und Unterlagen an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, während und auch nach Beendigung meiner ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung.
(4) Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.
§13 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten
(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötige ich von dir die folgenden Daten:
Welche konkreten Daten zwingend erforderlich sind, ergibt sich aus den Pflichtfeldern je nach Produkt.
(2) Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen, insbesondere zum Unternehmensnamen, korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen werden auf Basis dieser Angaben erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den wir in angemessener Höhe berechnen werden.
(3) Bei einer Änderung der persönlichen Angaben, vor allem bei einem Wechsel der E-Mail-Adresse, teilst du dies bitte per E-Mail an christinekuhlcoaching@posteo.de mit.
§14 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten durch elopage
(1) Ich nutze für einen Teil unserer Produkte zur Bestellabwicklung den Anbieter „elopage“. Die Datenschutzerklärung von elopage kannst du hier einsehen: https://elopage.com/privacy?locale=de
(2) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötigt elopage von dir die folgenden Daten:
Welche konkreten Daten zwingend erforderlich sind, ergibt sich aus den Pflichtfeldern je nach Produkt.
(3) Wenn du ein Kundenkonto anlegen möchtest, benötigt elopage von dir die unter Absatz 2 genannten Daten und ein von dir frei gewähltes Passwort.
(4) Die von dir mitgeteilten Daten verwende ich ohne deine gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung deiner Bestellung(en), etwa zur Zustellung von Waren an die von dir angegebene Adresse. Bei der Bezahlung per Überweisung verwendet elopage auch deine Bankverbindungs- oder Kreditkartendaten zur Zahlungsabwicklung. Eine darüberhinaus gehende Nutzung deiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung weitergehender Angebote bedarf es deiner ausdrücklichen Einwilligung.
(5) Ohne das Einrichten eines Benutzerkontos, speichert elopage die von dir mitgeteilten Daten nur im Rahmen der steuer- und handelsrechtlichen Pflichten.
(6) Bei einer Änderung deiner persönlichen Angaben bist du selbst für die Aktualisierung verantwortlich. Die Änderungen kannst du über elopage vornehmen. Dazu wird dir entweder ein Link in der Kaufbestätigung zur Verfügung gestellt oder du wendest dich dazu an den Support support@elopage.com.
§15 Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software
Du bist für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet-Zugangs (Hardware, Telekommunikations- Anschlüsse, etc.) und der sonstigen zur Nutzung von Online-Angeboten von mir notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und PDF-Programme wie z.B. Acrobat Reader®, Zoom) selber und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.
§16 Allgemeine Hinweise zum Coaching/ zu den Programmen
(1) Die Teilnahme setzt eigenverantwortliche Lernbereitschaft voraus. Für diese Prozesse kann ich dir keinen bestimmten Erfolg versprechen. Ich bin hierbei lediglich Prozessbegleiter und gebe Hilfestellungen, Muster und Anleitungen. Die Umsetzung und das Treffen von Entscheidungen obliegen alleine, dir.
(2) Du bist für deine physische und psychische Gesundheit sowohl während meiner Programme, als auch in der Phase zwischen den Terminen in vollem Umfang selbst verantwortlich. Sämtliche Maßnahmen, die du möglicherweise aufgrund meines Programms durchführst, liegen in deinem eigenen Verantwortungsbereich. Wenn bei dir eine psychische Erkrankung vorliegt/ärztlich diagnostiziert wurde, dann frag deinen Arzt, ob meine Programme sinnvoll sein können. Ich behalte mir vor, die Zusammenarbeit in solchen Fällen abzubrechen.
§17 Know-how-Schutz und Geheimhaltung
(1) Du bist dir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die du während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise unserer Leistungserbringung erhältst (von mir entwickelte Ideen und Konzepte (Know-how)) und die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichtest du dich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren.
(2) Im Rahmen einer schriftlich abgestimmten Referenz bist du berechtigt, über die Art und Weise der Zusammenarbeit mit mir zu sprechen/ zu schreiben.
(3) Die Verpflichtung zur Geheimhaltung wirkt über das Ende unserer Zusammenarbeit hinaus.
(4) Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind folgende Informationen, die
(5) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.
Teil 5
Verschwiegenheit und Haftungsregelungen
§18 Verschwiegenheit beider Parteien
(1) Ich verpflichte mich, während der Dauer und auch nach Beendigung der Zusammenarbeit, über alle vertraulichen Informationen von dir Stillschweigen zu bewahren.
(2) Du bist verpflichtet, über alle vertraulich zu behandelnden Informationen, von denen du im Rahmen der Zusammenarbeit Kenntnis erlangst, Stillschweigen zu bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit uns Dritten gegenüber zu verwenden. Dies gilt auch für alle Unterlagen, die du von mir im Rahmen der Zusammenarbeit erhalten hast oder auf die du Zugriff hast.
(3) In Gruppen-Programmen gilt die Verschwiegenheitspflicht auch für vertrauliche Informationen der anderen Teilnehmer, die du im Rahmen des Programms über diese erfährst.
§19 Haftung für Inhalte
(1) Bei den von mir ausgegebenen Dateien und Dokumenten handelt es sich um Muster, die du auf deinen Bedarf anpassen musst. Eine Haftung für Vollständigkeit und Aktualität dieser Muster wird nicht übernommen.
(2) Ich behalte mir das Recht vor, die Inhalte jederzeit zu optimieren und anzupassen.
§20 Haftungsbeschränkung
(1) Ich hafte für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften ich für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Im letztgenannten Fall hafte ich jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots.
(3) Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für meine Erfüllungsgehilfen.
§21 Höhere Gewalt
(1) Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis vorliegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei Naturkatastrophen (Überschwemmungen, Erdbeben, Naturkatastrophen, Sturm, Hurrican, Feuer, bei politischen Ereignissen (Kriege, Bürgerkriege), sowie anderen Ereignissen, wie Seuchen, Pandemien, Epidemien, Krankheiten und Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Länder und Staaten.
Die Aufzählungen sind nicht abschließend, auch vergleichbare Ereignisse wie die unter Absatz 1 genannten, fallen unter den Begriff der höheren Gewalt.
(2) Die Partei, die zunächst von dem Ereignis erfährt, informiert die andere Partei zeitnah.
(3) Im Falle einer höheren Gewalt im Sinne von Absatz 1 sind wir uns einig, dass zunächst für die Dauer der Behinderung die Vertragsleistungen ausgesetzt werden. D.h. meine jeweiligen Leistungen werden vorerst eingestellt. Bereits im Vorfeld gezahlte Honorare verbleiben für diese Zeit bei uns. Müssten durch dich noch Zahlungen geleistet werden, so sind die Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen noch von dir zu erbringen. Für noch nicht geleistete Dienstleistungen kannst du die Zahlung für den Zeitraum der Vertragsaussetzung pausieren. Nach Beendigung des unvorhersehbaren Ereignisses wird der Vertrag wieder aufgenommen. Weitergehende mögliche Schäden trägt jede Partei für sich.
(4) Dauert das Ereignis länger als 6 Monate, bin ich jeweils berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende in Textform zu kündigen. Die bereits durch uns erbrachten Leistungen sind von dir zu entrichten. Vorab bezahlte Honorare sind von uns zu erstatten.
(5) Für den Fall, dass das Ereignis länger als 12 Monate andauert, wird der Vertrag aufgelöst. Es wird dann eine Endabrechnung durch mich erstellt. In dieser Abrechnung werden meine Leistungen und deine geleisteten Zahlungen aufgelistet. Für den Fall, dass du noch Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen erbringen musst, müssen diese innerhalb von 14 Tagen nach Endabrechnungserhalt gezahlt werden.
Sollte es zu deinen Gunsten eine Gutschrift geben, wird dir diese innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Endabrechnung ausgezahlt. Die Endabrechnung kann als PDF-Anhang per E-Mail versandt werden. Weitergehende Ansprüche aufgrund der höheren Gewalt sind ausgeschlossen. Jede Partei trägt die für sich entstandenen Schäden selbst.
Teil 6
Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
§22 Änderung dieser AGB
Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Anpassung meiner Angebote, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Bei wesentlichen Änderungen, die dich betreffen, informiere ich dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf dieser Frist sind diese neuen Regelungen wirksamer Vertragsbestandteil geworden.
§23 Schlussbestimmungen
(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen uns über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail (Textform) ausreichend ist.
(2) Soweit du als Verbraucher bei Abschluss des Vertrages deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch mich aus Deutschland verlegt hast oder dein Wohnsitz oder deinen gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten unser Sitz in Siegburg. Für Kaufleute i.S.d. HGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist der Gerichtsstand unser Sitz in Siegburg.
(3) Ich weise dich darauf hin, dass dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest du in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Ich nehme nicht an dem Streitbeilegungsverfahren teil.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.
Version 1
Stand Juni 2024
© 2024 Christine Kuhl